Zur Marktgemeinderatssitzung im Oktober fanden wir uns vergangenen Dienstag in der Turnhalle Schimborn ein. Zunächst wurde hier über die Beschlussempfehlung des Bau- und Umweltausschusses (BAS) zum Thema Hallenbad gesprochen. Im Wesentlichen stehen hier alle Fraktionen hinter dem Projekt – die Thematik wird allerdings ins nächste Jahr vertagt. Wie im Bericht über den BAS der letzten Woche zu entnehmen ist, kümmert sich die Verwaltung im nächsten Schritt um genauere Zahlen und um die Kommunikation mit den umliegenden Gemeinden.
TOP 3 war erneut die Dorferneuerung in Schimborn, auch hier steht der Gemeinderat hinter der Entscheidung des BAS. Wir haben außerdem noch vorgeschlagen die Gebäude mit einer Solaranlage auszustatten.
Im nächsten Punkt ging es um die Bedarfsmittel, die für 2021 bei der Städtebauförderung beantragt werden. In der nächsten Sitzung des BAS sollen für den Ölmühlenplatz /Kahlauenpark weitere Ideen vorgestellt werden. Die Gelder, die dafür im Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt beantragt werden sollen, können allerdings auch nochmal korrigiert werden, sollte sich der BAS gegen eine der vorgeschlagenen Maßnahmen entscheiden. Die CSU forderte an diesem Punkt die Änderung der Beschlussvorlage dahingehend, dass definitiv kein Steg, in welcher Art auch immer gebaut werden soll. Uns ist es in diesem Kontext absolut wichtig, dass eine vernünftige barrierefreie Weglösung vom Marktplatz Mömbris nach Mensengesäß geschaffen wird. Dafür gibt es diverse Optionen, die geprüft werden müssen.
TOP 5 beschäftigte sich mit der Jahresrechnung 2019. Toll zu hören ist an dieser Stelle, dass die Gemeinde im Jahr 2019 die Kreditermächtigung nicht beanspruchen musste und auch auf die geplante Rücklagenentnahme verzichten konnte. Der Verwaltungshaushalt fiel deutlich höher aus, als erwartet. Die genaueren Zahlen können an dieser Stelle im Ratsinformationsportal der Gemeinde eingesehen werden.
Am 12.10. wurde vom Bayerischen Landesamt für Statistik die Höhe des Beteiligungsbetrags aus der Einkommenssteuer für das dritte Quartal diesen Jahres bekannt gegeben. Im letzten Jahr lagen die Beiträge hier bei 1.854.401 Euro, in diesem Jahr liegen sie nur bei 1.757.273 Euro – also ein deutlicher Rückgang, der mit Corona zu erklären ist. Eigentlich hatte man zu Beginn des Jahres Einnahmen von insgesamt über 8 Mio. erwartet, das wird nun leider so nicht passieren.
Für die Anwohner*innen des Brücker- und Strötzbacher Weges geht es offiziell ab Anfang November (nächste Woche)mit den Bauarbeiten zur Straßensanierung los. Hier wurde mitgeteilt, dass zum gesamten Projekt eine Förderung durch die Regierung von Unterfranken in Höhe von 1,5 Mio. Euro zugesichert wurde.
Unter dem Punkt der allgemeinen öffentlichen Informationen fiel auch unsere Anfrage zum Unfallschwerpunkt an der Kreuzung zwischen Mömbris und Schimborn in Richtung Aschaffenburg. Die Gemeinde hatte hier vor einiger Zeit schon mal beim Staatlichen Bauamt nachgefragt, wie es denn mit der Errichtung eines Kreisels aussehen würde. Das Staatliche Bauamt schlug zunächst andere Maßnahmen vor, so wurde die Haltelinie aus Richtung Aschaffenburg kommend weiter nach vorne gelegt, damit die Autofahrer*innen eine bessere Übersicht hätten. Außerdem wurde die Abbiegespur aus Schimborn kommend verlängert, um den Fahrweg im Abbiegevorgang zu verkürzen. Da kürzlich allerdings wieder ein schwerer Verkehrsunfall stattfand, wird sich nun die Verwaltung erneut mit dem Staatlichen Bauamt auseinander setzen.
Des Weiteren wurden wir über die Möglichkeit informiert, dass die hessische Nachbargemeinde Freigericht auf ihrer Potenzialfläche oberhalb der Hessenkurve eventuell eine Windkraftanlage installieren wird. Wir begrüßen Windkraftanlagen und stehen dem Projekt positiv gegenüber.
Die nächste Marktgemeinderatssitzung findet am 17. November statt. Bis dahin, Mundschutz auf, Abstand halten und gesund bleiben!