Am Dienstag, den 16. Juni 2020 war es dann endlich so weit – unsere zweite Gemeinderatssitzung, wobei ein bisschen war das Feeling der konstituierenden Sitzung durch die Vereidigung von Nicole noch da. Sie konnte an der ersten Sitzung aus Rücksichtnahme wegen eines – zum Glück widerlegten – Corona-Verdachts nicht teilnehmen. Wegen Corona findet die Gemeinderatssitzung auch immer noch in der Schimborner Turnhalle statt hier sind übrigens wirklich viele Sitzplätze für Besucher*innen vorhanden
Ein sehr wichtiger Tagesordnungspunkt war die Küche für das geplante Bistro im Gebäude Am Markt 10. Hier wurde uns nochmal klar aufgeschlüsselt, warum eine Mittelküche, wie sie gewünscht wurde, so viel mehr kostet als eine einfache „Teeküche“. Alleine die Elektrik, die notwendige Lüftungsanlage mit Fettabschneider und dem damit verbundenen Umbau der Heizung kommt auf gut 42.000 Euro. Für diese Art der Gastronomie wäre außerdem ein gesonderter Lagerraum nötig, der auch nochmal mit knapp 11.000 Euro zu buche schlägt. Die baulichen Maßnahmen würden mit 80% gefördert werden. Die Kücheneinrichtung hingegen – logischerweise – nicht. Jetzt kommt es aber natürlich auf das Konzept der zukünftigen Pächter*innen an, welche Geräte dann auch nötig sind. Wir stimmten darüber ab, dass die Gemeinde die baulichen Maßnahmen so übernimmt, dass diejenigen, die das Bistro/Café dann betreiben alle Möglichkeiten offen haben und sich selbst um die Einrichtung der Küche kümmern können. Mit den Geräten, die dann eben nötig sind. Wir denken, das ist eine faire Lösung.
In TOP 4 ging es um die Anbindung von Daxberg an zum einen das Netz der Deutschen Glasfaser, zum anderen an eine Erdgasleitung. Die Strecke, die von Seiten der Verwaltung ausgewiesen wurde, führt durch den Wald von Schimborn nach Daxberg und orientiert sich an den vorhandenen Flurwegen. Auf einigen Abschnitten der Strecke liegen auch schon Kanäle, was ganz praktisch ist, da diese Trassen ohnehin schon frei von Bewuchs gehalten werden müssen. So müssen keine neuen Trassen freigehalten werden, sondern der Bestand wird genutzt. Thumbs up!
Im Anschluss gab es mehrere Sachvorträge, zum einen zu den Auswirkungen von Covid 19 auf die Gewerbesteuer im Marktgebiet. Da sind natürlich durchaus einige Einbußen zu verzeichnen. Es kam die Frage auf, warum unsere Einnahmen über die Gewerbesteuer im Vergleich zur Einkommenssteuer generell eher gering ausfallen. Das liegt vor allem einfach daran, dass wir viele, viele kleinere Betriebe hier haben und eben nicht den einen Großkonzern. Wir sind der Meinung, dass das allerdings gar nicht so verkehrt ist, denn sich in die Abhängigkeit eines Einzelnen zu begeben ist noch nie gut gewesen. Der Betrieb, der zu 90% durch einen Großkunden ausgelastet ist, ist eben auch schnell pleite, wenn der weg fällt. Auf viele kleine Betriebe zu setzen ist, von dieser Seite aus betrachtet die sicherere Variante. Zumal, wie Bürgermeister Felix Wissel ausführte, unsere Topografie auch einfach keine riesigen Gewerbeflächenflächen mit großer Logistikfläche etc. zulassen würde. Stichwort Flächenfraß – hier ist unsere Lage ja dann auf jeden Fall mal ein Vorteil
Der Niedersteinbacher Kindergarten soll neu gebaut werden, das ist zunächst keine Neuigkeit. Dass die Kirche hier ihre eigentlich zugesicherten 20% zurück zieht, ist leider eine traurige Neuigkeit, die seit ein paar Tagen in Mömbris diskutiert wird. Für uns fallen hier auf jeden Fall Mehrkosten von gut einer halben Million an – ein ordentlicher Batzen. Dass das Vertrauen da fürs Erste ziemlich erschüttert ist, ist klar. Schließlich hat die Verwaltung hier schon über drei Jahre hinweg an Vertragsentwürfen gearbeitet. Dennoch finden weiterhin Gespräche mit Würzburg statt, da es nun gilt die Grundstückflächen, die teils der Gemeinde und teils der Kirche gehören, so aufzuteilen, dass es für alle einen Sinn ergibt. Vor allem für den Kindergarten.
Es werden im Folgenden noch einige diverse Themen besprochen. Die SPD bringt einen echt interessanten und sehr berechtigten Diskussionspunkt zum Thema des Sparens ein. In der konstituierenden Sitzung wurde beschlossen, dass Sitzungsgelder vorerst nicht erhöht werden – wir sind da in Mömbris mit 25 Euro ohnehin recht sparsam dabei – aber im Gegenzug nicht der Vorschlag der Verwaltung angenommen wurde, die Ausschüsse zu verkleinern. Somit hätte man natürlich auch wieder Gelder einsparen können und zum anderen wäre die vielleicht rechnerisch korrekte aber gefühlte Ungerechtigkeit, dass eine Partei, die mit nur einer Person im GR vertreten ist, dennoch mit der gleichen Anzahl in jedem Ausschuss sitzt, also, genau so vielen, wie wir anderen (Grüne, SPD, FW und UB) als Fraktion auch. Sehr guter Einwand und wir sehen das auch so, dass das durchaus nochmal debattiert werden sollte.
Es ging unter anderem auch nochmal um den Hahnenkammsee und die Missachtung der Hinweisschilder. Wir möchten da auch echt nochmal deutlich machen, dass das ganze ein Naturschutzgebiet ist, in dem seltene Vogelarten brüten und seltene Pflanzen wachsen. Schaut euch das von der Plattform aus an, mehr aber nicht! Der Herr Albert von der CSU hatte hier sehr schöne Worte „Wir alle sind da Gast, nicht mehr!“ Sehr richtig!
Wir fragten noch an, ob es denn eventuell für die „Freizeitparkgestaltung“, die für Dörnsteinbach vorgesehen ist, Neuigkeiten gibt. Die gibt es eigentlich nicht wirklich. Der Investor hat immer noch Interesse und ist in Gesprächen mit diversen Grundstückseigentümer*innen zur Findung eines geeigneten Parkplatzgeländes. Schauen wir also, wie es da weiter geht und was aus Dörnsteinbach noch so kommt.
In diesem Sinne war das eine recht harmonische Sitzung, sachorientiert und effektiv. Nächsten Dienstag tagt dann erstmals der Sozial- und Kulturausschuss. Wir sind sehr gespannt und freuen uns darauf!