Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020

Am Dienstag fand die vorletzte Gemeinderatssitzung für dieses Jahr statt. In der Schimborner Turnhalle wurde als erstes das bereits im Bau- und Umweltausschuss besprochene Thema des Ölmühlen Areals besprochen. Hier hat sich in den Beschlüssen am Ergebnis nichts geändert. Die Fahrradabstellfläche wurde auch vom Gemeinderad genehmigt, die Versiegelung vor der Ölmühle und der Alten Schmiede leider aber auch mit großer Mehrheit beschlossen.

In TOP 3 und 4 ging es um die Feuerwehr Niedersteinbach. Der Wunsch der Wehr ist es, zu untersuchen, wie und ob das Gerätehaus erweitert oder neu gebaut werden kann. Die Problematik liegt eng zusammen mit der geplanten Ersatzbeschaffung des bestehenden Fahrzeugs. Diese muss wegen eines sich anbahnenden Motorschadens vorgezogen werden. Da neue Fahrzeuge immer größer werden, das Gerätehaus aber von Haus aus nicht mitwächst, entsteht hier über kurz oder lang ein Problem. Der Wunsch der Wehr: die Prüfung über ein Fachbüro für nächstes Jahr zu beauftragen. Die Gemeinderatsmitglieder waren sich einig, dass die Kosten hierfür in die kommenden Finanzplanungsjahre einbezogen werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass vom Staat eine ordentliche Förderung zur Finanzierung des neues HLF10 dazu kommen könnte. Der Vorschlag das Ganze erstmal mit der Landesregierung zu besprechen wurde so abgesegnet. Die Feuerwehr Niedersteinbach erreicht innerhalb der Hilfsfrist Unfallschwerpunkte, wie die AB18 in Richtung Dörnsteinbach, aber auch die Staatsstraße 2308 in Richtung Michelbach. Die Unfälle in der Hessenkurve gehen zwar laut Statistik zurück, haben sich allerdings eher verlagert.

Danach wurde das Thema der First Responder besprochen. In Niedersteinbach ist ein Rettungswagen stationiert, dieser ist für das gesamte Marktgebiet zuständig, aber auch für Teile Alzenaus. First Responder sind Ersthelfer*innen, die im Zweifel zum Beispiel nachts, abgerufen werden können. Bisher hat ausschließlich die Wehr in Mömbris ausgebildete Personen für diese Aufgabe. Die Feuerwehren Hohl und Schimborn möchten nun auch gerne First Responder Einheiten ausbilden. Jede Sekunde, die früher gehandelt werden kann, rettet Leben. Absolut unterstützenswert! Danke an alle, die diese Ausbildung machen und ehrenamtlich Hilfe leisten. Ihr seid großartig!

In TOP 6 ging es um die Gebietsverteilung, die innerhalb der neuen Feuerwehrsatzung beschlossen wird. Bisher gab es kein noch keine. Rechtlich gar nicht so einfach für die Gemeinde. Dass es eine Satzung braucht, ist unstrittig, Strittig hingegen ist die Zuständigkeit der Feuerwehren Mömbris, Schimborn und Königshofen bezüglich zweier Gebiete. Genau genommen geht es um das Gebiet Schimborn 2, das ist Kaltenberg. Dieses Gebiet wurde von der Kreisbrandinspektion Königshofen wegen der schnelleren Erreichbarkeit. Das zweite Gebiet ist der Kreuzungsbereich Mömbris – Schimborn. Dieser kann eigentlich von der Mömbriser Wehr schneller erreicht werden, da eine grüne Welle geschaltet werden und die Straße einfacher befahren werden kann. Wir stimmen dem Vorschlag der Verwaltung zu und verlassen uns auf die Expertise der Kreisbrandinspektion. Der Zeltplatz und die Kapelle verbleiben bei Schimborn. Kaltenberg wird künftig von Königshofen angefahren und die Kreuzung bleibt bei der Mömbriser Wehr. Wir hoffen, dass sich die Wogen glätten lassen und am Ende dieses Abends alle zufrieden nach Hause gehen konnten. Wir sind all unseren Freiwilligen sehr dankbar für ihre Arbeit! Es ist immer auch ein emotionales Thema, weshalb wir davon ausgehen, dass der Beschluss, der gefasst wurde, nun die Basis für eine weitere gute Zusammenarbeit ist.

TOP 7: Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde nur noch formell beschlossen, was die einzelnen Wehren schon einvernehmlich besprochen hatten. Es herrscht Einigkeit darüber, dass der Ortsteil Brücken bei der FFW Mömbris verbleibt und das Gebiet um den Hahnenkammsee künftig vom Hemsbach bedient wird. Für das Gebiet um die Gaststätte “Heimbacher Mühle” mit Staatsstraße 2309 bis zur Einmündung nach Heimbach ist die FFW Rothengrund (nach einer Fusion die FFW Mömbris-Hutzelgrund) zuständig und für den Funkmast auf dem Glasberg ist die FFW Daxberg.

Im nächsten TOP stand der Entwurf der Feuerwehrsatzung seitens der Verwaltung im Mittelpunkt. Jetzt ist es beschlossene Sache und Mömbris hat also eine Feuerwehrsatzung. Das ist ne feine Sache und am Ende des Tages dürfte sich jede*r damit wohl fühlen.

Unter TOP 9 ging es um die Entscheidung zur Einrichtung einer Feuerwehr-Kleiderkammer. Ziel ist es, Kleidung unter den Wehren auch tauschen zu können, sodass weniger Kosten für jede einzelne FFW entstehen. In diesem Jahr haben unsere Wehren einen sehr erfreulichen Zuwachs von gut 30 Personen. Deshalb muss nun erstmal mehr investiert werden, damit all die Frauen und Männer auch mit Einsatzkleidung ausgestattet werden können. Absolute Einigkeit beim Beschluss.

Im Anschluss daran ging es noch um die Gewinner*innen-Ziehung des Ortsmarketings. Vielen Dank, dass so viele Leute, nämlich 945, teilgenommen haben. Das ist wirklich großartig. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle!

TOP 11 ist ein Sachvortrag des Bürgermeisters mit einem Bericht zu den Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen im Haushaltsjahr 2019. Hier ist lediglich die KVG Beteiligungs- GmbH betroffen. Die Marktgemeinde hält 7,46% Anteile. Diese GmbH wurde gegründet, um die Attraktivität der Kahlgrundbahn zu stärken und aufrecht zu erhalten. Alles in allem läuft es gut und ein vollständiger Bericht kann im Ratsinformationsportal eingesehen werden.

In unserem letzten Gemeinderatsbericht hatten wir bereits die Maßnahmen des Landkreises zur Verkehrssichherheit an der Kreuzung Mömbris-Schimborn vorgestellt. Von behördlicher Seite wird nun nochmal darauf hingewiesen, dass die Unfallhäufigkeit abgenommen hat und die Unfälle mittlerweile im Durchschnitt weniger schwer sind. Die Stelle steht natürlich weiter unter Beobachtung.

Außerdem gab es noch die Info über ein Gespräch mit der AVG wegen der Häufigkeit von Stromausfällen. Hier ist man wohl langfristig dran, das alles zu verbessern, zum Beispiel durch die Maßnahme, die letzthin im Bau- und Umweltausschuss beschlossen wurde, ein neues Erdkabel nach Daxberg zu verlegen.Alles in allem eine Sitzung in Alarmbereitschaft 🚒Wir freuen uns schon auf den Dezember! Bis dahin, bleibt gesund, haltet Abstand und wascht eure Masken!

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