Vielen Dank an den Kämmerer, Herrn Hugo Klotz und an sein Team für die gute Vorarbeit zum Haushalt für dieses Jahr. Den Entwurf der Verwaltung haben wir im Haupt- und Finanzausschuss in 3 intensiven Sitzungen besprochen. Das Ergebnis ist der uns heute vorliegende Haushalt 2021.
Danke auch an alle Personen in diesem Haupt- und Finanzausschuss für die konstruktiven Gespräche und dafür, dass sich die Verwaltung die Zeit genommen hat, auf alle Fragen einzugehen. Solch ein Gemeindehaushalt, mit seinen 1.400 Haushaltsstellen, ist ein umfangreiches Gesamtwerk, das die Richtung für dieses Jahr festlegt und dabei die Folgejahre vorbereitet. Rückblickend zum Haushalt 2020 las ich (am 01. Februar 2020) damals die Überschrift: „Ein Rekordhaushalt in jeder Hinsicht“. Der Markt Mömbris nimmt etliche Projekte für die nächsten Jahre in Angriff: Straßenausbau Brücker- /Strötzbacher Weg – Kindergarten Neubau Niedersteinbach – provisorischer Kindergarten Strötzbach, Ölmühlen Areal in Mömbris – Friedhof Sanierung in Schimborn, Projekt Am Markt 10. Vor einem Jahr wurde der Haushalt mit einer Kreditaufnahme von 5,5 Millionen Euro verabschiedet.
Das war vor unserer Zeit …und auch vor Corona. Was vor den Wahlen entschieden wurde, sollte auch gehalten werden. Wir von den Grünen Mömbris sind dafür, dass diese Projekte auch weiter umgesetzt werden, auch wenn dies unseren finanziellen Rahmen für 2021 und Folgejahre sehr einschränkt. Ein besonderes Datum für uns war der 16.03.2020. Hier gab es 3 Ereignisse:
Das erste Ereignis am 16.03.20 war – das wir Grüne als 2. stärkste Partei in den Mömbriser Gemeinderat gewählt wurden.
Das zweite Ereignis, welches sich an diesem Tag abzeichnete und sich dann am 12.05.2020 im neuen Gemeiderat widerspiegelte. Durch uns Grüne kam es zu einer deutlich höheren Frauenquote im Gemeinderat und damit zu einem anderen Blick auf die Dinge.
Leider auch ein Datum, das weltweit eine Herausforderung für uns ist: Ab dieser Zeit hatte uns Corona fest im Griff. Schulen und Kindergärten wurden
geschlossen es folgt der 1. Lock Down, mit Einschränkungen auf unser persönliches Leben, wie wir es bisher nicht kannten. Unser Alltag – privat und politisch – veränderte sich.
Welche Ziele gehen wir Grüne in Mömbris an? Wir vertreten die Bürger und Bürgerinnen, insbesondere die Jugend, Familie und Senioren. Wir möchten den Wohnort Mömbris attrativer gestalten und sehen es als sehr wichtig an, dass unsere regionalen Geschäfte erhalten bleiben. Eine wohnortnahe Versorgung, welche mit dem Fahrrad gut erreichbar ist. Das ist unser Ziel.
Was haben wir bisher bewegt? Gleich zum Beginn unserer Legislaturperiode stellten wir unseren Antrag auf einen Sozial- und Kulturausschuss. Diesem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.
Dieser Ausschuss soll unabhängig vom Haupt- und Finanzausschuss agieren. Im Sozial- und Kulturausschuss werden die Themen: Verbesserung der Mittagsbetreuung in unseren Schulen, Vereinsförderung aufgrund der Corona-Pandemie, Errichtung des Familienstützpunktes und alle Themen die das sozialen Leben im Markt Mömbris betreffen, behandelt. Die Mittagsbetreuung in Schulen ist für uns ein wichtiger Punkt. Die Betreuung wird 2021 weiter ausgebaut, damit u.a. Alleinerziehende die Möglichkeit haben Beruf und Familie zu koordinieren. Der Beschluss für einen Familienstützpunkt in Mömbris ist jetzt gefasst. Die Finanz-mittel in Höhe von 30.000 € für 2021 und die Folgenjahre sind im Haushalt erstmals eingeplant. Das Ziel mit dem Familienstützpunkt ist es, den Markt Mömbris attraktiver zu gestalten, für alle Generationen. Wir freuen uns, dass diese Stelle bald besetzt wird und so ein aktives, generationenübergreifendes Netzwerk in Mömbris entsteht.
Wie anfangs gesagt, sind es die geplanten Bauprojekte, die sich in unseren Haushalt 2021 bemerkbar machen. Das sind:
Der Straßenausbau in Brücken mit 1.185.000 €
Der Bahnübergang in Königshofen mit über 100.000 €
Den Straßenausbau des Gehweges in Daxberg mit 225.000 €
Die Aufwertung der Kahlaue – 2. Bauabschnitt mit 785.000 €
Weitere dringende Baumaßnahmen sind, die Sanierung der Gewässerverrohrung Rothengrund und die Hangbefestigung am Gelände der Feuerwehr in Schimborn. In Hembsbach – Haus 14 – planen wir die Umsetzung für eine attraktive Außenanlage mit Parkplätzen in Nähe vom Feuerwehrhaus. Für dieses Projekt erwarten wir Fördermittel aus der Dorferneuerung. Zum Thema Fördermittel. Wie wichtig es ist die Anträge korrekt zu stellen, haben wir in einer Nachbargemeinde gesehen.
Hier ein positives Beispiel von Mömbris. Der Antrag für die Sanierung der Turnhalle in Mensengesäß wurde am 29.09.20 kurzfristig, sehr kurzfristig, auf die Agenda gesetzt. Diese Initiative der Verwaltung und die Zustimmung aller Fraktionen im Gemeinderat hat sich gelohnt. Am 15.12.20 kam der Bescheid für die Aufnahme in das „Investitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten“. Hier erwarten wir eine Förderung von ca. 90%
Weitere große Investitionen die uns über einige Jahre in Mömbris begleiten, sind der Neubau Kindergarten in Niedersteinbach (Gesamtvolumen von 4 Mio. € für den Zeitraum 2019 bis 2022). Und die Investition in den Feuerwehrstützpunkt Hutzelgrund. (Aktuelle Kostenschätzung 5 Mio. € für den Zeitraum 2020 bis 2023) Seit Sommer 2020 liegt uns hier die Kostenschätzung für die 4. Varianten vor. Wir favorisieren die Variante 4 mit einer Logistikhalle. Dieser Wunsch der Feuerwehr basiert auf die Abwicklung der Logistik – zentral an einem Ort.
Neu in die Haushaltsplanung mit aufgenommen, wurden Finanzmittel für die Ivo-Zeiger-Grundschule Bauteil 3 mit einem Ansatz von ca. 150.000,- € für 2021 – 2022 und ca. 1.3 Mio. € für 2023 – 2024. Sowie die Sanierung der Steinhole in Mömbris mit einem Ansatz von ca. 1,0 Mio. € für 2022 – 2024.
Es sind zum einen die Investitionen in die Bauprojekte, zum anderen ist es die Mann und Frauen-Power die wir im Rathaus für die Umsetzung dieser Bau-Projekt benötigen. Hochachtung an die Verwaltung, insbesondere die Bauabteilung im Rathaus, die diese Projekte managt und stemmt.
Was wir Grüne, uns für Bauprojekte zukünftig wünschen und wofür wir uns einsetzen ist, mehr GRÜN z.B. an der Ölmühle in Mömbris. Wir bedauern es außerordentlich, dass der Grünstreifen vor der Ölmühle keine Mehrheit im Gemeinderat fand. Und wir fordern mehr GRÜN in Form von erneuerbaren Energien z.B. Solaranlagen auf Gemeinde- und Privatdächern. Diese Forderung haben wir Grüne schon seit Jahren, alle neuen Gebäude mit Photovoltaik auszustatten, jetzt in 2020 geht auch die CSU in Bayern diesen Weg: Ich zitiere hier Herrn Markus Söder (Juli 2020)
„Wir wollen die Solarenergie fördern, weil wir mehr Sonne haben als andere und weniger Wind. Wir wollen auf Gewerbedächern, es im nächsten Jahr beginnen und auch für Neubauten anregen, dass ab dem Jahr 2022 dann jeder eine Solaranlage auf dem Dach haben muss, der ein neues Haus baut.“
Das können wir Grüne nur unterstützen. Wir wollen ein umfassendes Fahrradkonzept für den Markt Mömbris. Das ist unser langfristiges Ziel. Es gibt bereits neue, gut ausgebaute Fahrradwege, die jedoch leider dann an stark befahrenen Hauptstraßen enden. Hier möchten wir in den nächsten Jahren die Sicherheit für die Radfahrer*innen verbessern und das Netz weiter ausbauen. Mit der Zustimmung zu unserem Antrag, dem Beitritt zur AGFK (Arbeitsgemeinsaft fahrradfreundlicher Kommunen) sind wir in 2020 gestartet. Die nächsten Schritte werden in Zusammenarbeit mit der Gemeinde und der AGFK abgestimmt.
Wir Grüne, stehen für Bürger*innennähe und Bürger*inneninformation, das ist in diesen Zeiten nicht immer einfach. So wird der frühere Stammtisch vor Ort, wie z.B. beim Jule Otto, jetzt durch den Online Stammtisch ersetzt. Wir teamsen und zoomen tagsüber im Job und abends in unseren privaten (und politischen) Treffen. Jetzt mit unserem aktuellen Antrag vom Januar 2021 „Antrag zu digitalen Veranstaltungen“ wollen wir auch auf Gemeinde Ebene diesen Weg gehen. Nach dem Beschluss vom 19.01.21 haben wir einen Teil-Erfolg errungen, von Seiten der Gemeinde wird jetzt geprüft ob es möglich ist, zukünftige Bürger*innen-Versammlungen digital abzuhalten.
Uns geht es bei der digitalen Präsenz vor allem darum, dass all diejenigen, die nicht nur unter den aktuellen Umständen, sondern auch in ihrem normalen Alltag, die Chance haben, zu hören, was hier gesprochen wird. Transparenz und Teilhabe haben für uns einen sehr hohen Stellenwert. Nur, wenn wir die Bürger*innen auf allen möglichen Wegen mitnehmen und informieren, nur dann können wir uns auch wirklich transparentes Handeln auf die Fahne schreiben. Und damit hoffentlich der Verdrossenheit der Politik entgegenwirken.
Zu guter Letzt noch eine der wichtigsten Information zu unseren Haushaltsberatungen. Wir, und hier spreche ich für alle Fraktionen, haben einige Projekte in das Jahr 2022 geschoben, das waren keine leichten Entscheidungen, mit dem Ergebnis, dass wir für Mömbris, Stand heute, ohne Steuererhöhungen auskommen. Das sehen wir als großen Erfolg und stimmen mit unserer Fraktion dem Haushalt für 2021 zu. Wir Grüne Mömbris blicken nach vorne und laden sie verehrte Kolleg*innen aus dem demokratischen Lager, jederzeit zum Dialog ein. Hier mitzugestalten ist unser Anspruch und Motivation.
Ich wünsche Euch eine gute Zeit, in schwierigen Zeiten, und beste Gesundheit für das Jahr das vor uns liegt.
Für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Christiane Glaser